Ich trete an, um Volt Europa Co-Präsident zu werden

Mein Name ist Sven Franck. Ich bin seit 2018 Volt Mitglied und kandidiere für das Amt des Co-Vorsitzenden von Volt Europa, um unsere Organisation mit über 35.000 Mitgliedern in mehr als 30 europäischen Ländern zu leiten. Die Wahl findet am 13. und 14. Juni in Bratislava im Rahmen unserer Europäischen Generalversammlung statt.

Es ist eine interne Wahl, die jedoch einzigartigen paneuropäischen Charakter hat, weil selbst Europaparlamentswahlen "national" sind: Wer in Frankreich kandidiert, muss keine Wähler in Finnland überzeugen. In einer wirklichen grenzüberschreitenden Kampagne muss man dies und Volt sollte in solchen Themen eine Vorreiterrolle übernehmen.

Aus gutem Grund: Bereits 2022 hat das Europäische Parlament für „transnationale Listen“ bei den Europawahlen gestimmt, bei denen Europa ein einziger, riesiger Wahlkreis für eine Liste mit 27 Abgeordneten wird. Wie so viele andere Reformen wird jedoch auch diese noch immer von unseren nationalen Regierungen im EU-Rat blockiert, die jeden Schritt in Richtung eines wahrhaft vereinten und demokratischen Europas unterlaufen.

Wir wissen also nicht, wie eine echte transnationale Kampagne aussehen würde. Ich möchte es herausfinden.

Die Herausforderung: lokale Teams in über 25 Ländern besuchen

Wenn wir die EU bürgernäher machen wollen, müssen wir auch Volt Europa näher zu unseren Mitgliedern bringen. Ich habe zehn Wochen Zeit, um lokale Teams in allen EU-Mitgliedstaaten sowie im Vereinigten Königreich, in der Schweiz und in Albanien zu besuchen. Deutschland und die Niederlande sind unsere größten Chapters, daher reise ich dort landauf und landab. In einigen Ländern befinden wir uns noch in der Aufbauphase – kein Grund, nicht vorbei zu schauen. Es ist eine interne Kampagne mit Fokus nach außen und der Frage, ob man Medien für so ein Thema und Volt's Vorreiterrolle interessieren kann. Es wird anstrengend, mit manchmal zwei oder drei Stationen pro Tag und vielen Nachtzügen und -Bussen.

Hier die Karte und Reiseroute, die ich laufend aktualisiere:

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Mein Thema: Leadership. Legitimität. Einfluß.

Europa steht am Scheideweg: von Putin's Abnutzungskrieg gegen die Ukraine, dem Risiko Gröndland zu verlieren und den Folgen des Irankriegs: nie waren die Herausforderungen größer und nie war die Europäische Union schwächer und bedeutungsloser. Unsere Staats- und Regierungschefs scheinen gelähmt - durch ihren eigenen Protektionismus und die Furcht, Einfluß zu verlieren. Genauso wie "America first", heißt es in Europa "Germany first", "France first", "Italy first", da kein Staatsoberhaupt Europa als Lösung versteht. Sie alle unterschätzen die Relevanz, die ein Vereintes Europa haben könnte. Ein Europa, dass gemeinsam für alle Mitgliedsstaaten spricht, dass Bürger beschützt und Europäern eine zu Hause gibt, ein Europa, dasss sich verteidigen kann. Ein Europa, dass für Werte und demokratische Prinzipien weltweit einsteht und mit anderen geopolitischen Schwergewichten auf Augenhöhe steht.

Dieses Europa wird niemals passieren, wenn wir weiter auf nationle Parteien und Führungspersönlichkeiten hoffen. Gibt es Europäische Führungspersönlichkeiten? Sicherlich in allen Mitgliedsstaaten. Allerdings haben sie keine Platform in nationalen politischen Systemen. Als Co-Präsident will ich Volt zur Plattform für Europäische Führungspersönlichkeiten machen. Denn wir brauchen dringender den je Persönlichkeiten um Druck aufzubauen, dass die europäische Union den nächsten Schritt hin zum Vereinten Europa macht. Ich möchte, dass Volt ein politisches Schwergewicht wird, mit der Legitimtät für alle Chapters zu sprechen, und mit der Möglichkeit, die Narrative der Zukunft Europas aktiv zu beeinflussen. Bürger müssen verstehen, dass ein Vereintes Europa nur mit Volt passieren wird: Auf europäischem, nationalem und lokalem Niveau.

Mein Programm

Ich arbeite schon lange an meiner Kandidatur (siehe auch meine #jumpstartEU Initiative) - denn wir haben nur drei Jahre bis zu den Europaparlamentswahlen 2029. Ich habe fünf Prioritäten ausgearbeitet, an denen ich mit Volt Europa arbeiten möchte und die ich bis zum Start der offiziellen Kampagne im Mai genauer vorstellen werde:

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  Volt als EU Blaupause

  (Wie wir Einfluß mit unserer Organisation gewinnen können)
  Volt ist eine "Mini-EU". Warum machen wir unsere Organisation nicht zu einer besseren EU, indem wir Punkte unseres EU Reform Programmes selbst intern umsetzen? Wenn wir unsere Vision der EU vorleben und zum "best-practice" für Europäische Demokratie werden würden, hätten wir ein starkes Argument gegenüber Staatsoberhäuptern und der Kommission, uns zu kopieren.Mehr erfahren.

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  Ziel #2

  (Wie Bürger sich europäischer fühlen)
  Veröffentlichung am 7. April.

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  Ziel #3

  (Wie wir %-Hürden überkommen und unseren MEPs die Möglichkeit geben, Gesetze vorzuschlagen)
  Veröffentlichung am 14. April.

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  Ziel #4

  (Wie wir die Wahl von EU Kommissären beeinflussen und in nationale Parlament einziehen)
  Veröffentlichung am 21. April.

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  Ziel #5

  (Wie Volt eine Chance bei der Kommissionspräsidentschaftswahl bekommt und in nationale Parlamente einzieht)
  Veröffentlichung am 28. April.

Die Kampagnen-Ziele:

Neben dem Versuch, so viele lokale Teams wie möglich zu besuchen, möchte ich an zwei weiteren Topics in dieser Kampagne arbeiten:

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  Eine politische Abschlußerklärung in Bratislava

  (Motion)
  Ein politisches Volt Europa benötigt politische Statements. Ich starte eine Member Motion, um eine politsche Abschlusserklärung in Bratislava auf die Agenda zur Debatte und zur Abstimmung zu stellen. Solange die alten Statuten noch gültig sind, benötige ich hierfür rund 350 Unterstützungsunterschriften (1% aller Mitglieder). Mehr erfahren oder direkt unterschreiben.

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  9. Mai - Tag für Europäische Nachrichten

  (Initiative)
  Ich versuche, meine Kampagne nach außen zu kommunizieren und in Gesprächen mit Medienvertretern auch vorzuschlagen, den 9. Mai ausschließlich über Europa zu berichten. Ein Tag ohne Trump könnte fast erholsam sein. Mehr über die Initiative.

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