Eine transnationale Kampagne: Aufwärmen (#1)

Wir führen in Europa selten grenzüberschreitende Kampagnen durch. Kein vereintes Europa. Keine transnationalen Listen. Nur Volt kann wirklich grenzüberschreitend Wahlkampf betreiben, und wir sollten jede Gelegenheit dazu nutzen. Das bedeutet, dass ich bis zu unserer General Assembly in Bratislava lokale Teams in den Ländern besuchen werde, in denen wir aktiv sind - eine grenzüberschreitende Listening Tour. Warum? Weil Volt mit gutem Beispiel vorangehen sollte. Europa den Bürgern näherzubringen sollte auch bedeuten, Volt Europa den Mitgliedern näherzubringen und ihre Bedürfnisse und Erwartungen zu verstehen – von Zypern bis Finnland. Hier schreibe ich über die Dinge, die ich unterwegs lerne.

Geschichten von der transnationalen Tour: Aufwärmen

Budapest, Ungarn 🇭🇺

Unser Team in Ungarn ist immer noch klein und über ganz Europa verteilt, so dass nur wenige Mitglieder in Budapest selbst ansässig sind. Die Atmosphäre vor den Wahlen am 12. April ist angespannt und das ganze Land scheint nach 16 Jahren Orbán aufatmen zu wollen.

Je nach Meinungsforschungsinstitut ist alles oder nichts möglich aber das erste Mal seit vielen Jahren besteht die Chance auf Wandel - auch sichtbar in den Straßen von Budapest, wo Orbán omnipresent ist, da er alle Medien kontrolliert und tatsächlich Wahlkampf machen muss - inklusive aller Register, um seinen Gegner Peter Magyar zu diskreditieren.

Auf unsere politischen Stadtführung haben wir Ungarns Zukunft in Europa besprochen. Mir gefällt die Idee, dass das Land soweit von Europa weggerückt ist, dass nun eine Gegenbewegung zurück ins Herz Europas folgen könnte. Ungarn als ein proeuropäisches EU Mitglied? Mit Vergnügen.

Außerdem könnte ein Regierungswechsel auch ein Wiedererstarken politischer Kräfte der Mitte und im progressiven Spektrum bedeutetn. Neben Orbán Fidesz und Peter Magyar's konservativer Tisza Partei, existieren heute kaum noch weitere nennenswerte politische Kräfte. Eine Chance für Volt.

Unser letzter Stop war vor dem Parlament, wo Orban die EU Flagge nach seiner ersten Wahl entfernt hat. Ungarns Weg zurück nach Europa wird nicht einfach (siehe auch meinen Bericht aus Polen), aber es ist Zeit für Wandel. Die letzten Stunden habe ich die Innenstadt inklusive der ungarischen Küche allein erkundet, bevor es mit dem Flixbus um Mitternacht weiter nach Prag ging.

Prag, Tschechei 🇨🇿

Selbst mit Earplugs war es unterm Strich eine schlaflose Nacht, so dass ich morgens um 5h30 nicht wirklich heiter am Prager Busbahnhof angekommen bin. Ein paar Kaffees später und mit ausreichend Sonnenschein bin ich dann doch losgezogen - seit unserer Volt Europa General Assembly war ich nicht mehr in Prag und es gibt wie immer viel zu entdecken.

Der europäischste Spot ist für mich die Freedom of Expression Mauer, auf der nach dem Tod von John Lennon 1980 ein erstes Gedenkgraffiti gemalt wurde und selbst wenn die Mauer ständig neu gestrichen wurde, dauerte es nicht lange bis wieder neue Gedichte und Sprüche gegen Zensur und Unterdrückung des kommunistischen Regimes die Mauer verzierten.

Auch heute noch setzt die Mauer ein Zeichen für Meinungsfreiheit - nur ein Wert, den Europa sich auf die Fahnen geschrieben hat und für die die Europäische Union innerhalb und jenseits ihrer Grenzen einstehen sollte.

Für den Abend mit Volt Tschechien haben wir einen Politikwissenschaftler zum Gespräch über die Rolle der Tschechei in Europa eingeladen. Ich habe viel gelernt, zum Beispiel dass die aktuelle, europaskeptische Regierung unter Andrej Babiš, das Thema "Europa" und Förderalismus komplett unter den Teppich kehrt. Es verbleibt somit nur die Zivilgesellschaft und pro-europäischer Bewegungen wie Volt, um die Rolle und Bedeutung Tschechiens in der Europäischen Union hervorzuheben. Keine leichte Aufgabe.

Nach unserem Gespräch ging es direkt weiter zum Bahnhof, diesmal mit dem Nachtzug nach Warschau. Ich habe tatsächlich gut geschlafen - abgesehen von einem Bump um 3 Uhr morgens, bei dem der gesamte Zug mehr oder weniger aus den Schlafkojen gefallen ist.

Warschau, Polen 🇵🇱

So ein Bump kostet zwei Stunden Verspätung, so dass ich, in Warschau angekommen, gleich weiter zur General Assembly von Volt Polen musste.

Es war meine zweite General Assembly in Polen und ich habe mich gefreut, dass das Team wächst und die ersten Schritte Richtung Registrierung als politische Partei unternimmt. Es waren Vertreter aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finland, Rumänien und Slowenien vor Ort und wir konnten uns ausgiebig über unserer Chapters und Herausforderungen in den jeweiligen Ländern austauschen.

Nachmittags habe ich mich für einen Kaffee mit einem Journalisten zu Volt Europa ausgeklinkt. Am Ende kein Interview sondern zwei Stunden über Politik in Polen, die Schwierigkeiten der Tusk Regierung, dass "Erbe" der Law and Justice PiS Partei in allen staatlichen Institutionen zu bewältigen und deren Unwillen, Europa zu thematisieren - aus Angst, von der Rechtsextremen Konfederacja Partei attackiert zu werden, lässt die Regierung so deren "Polexit" Debatte viel zu viel Freiraum und riskiert bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr die Mehrheit im Parlament zu verlieren.

Es gab auch viel Fragen zu Volt Europa und ich konnte schnell meine These bestätigen, dass ein politsiches Volt Europa in Ländern, in denen Volt noch nicht stark genug entwickelt ist, mediale "Schützenhilfe" leisten kann - und auch leisten muss, wir sind eine europäische Partei, wir sollten in allen Mitgliedsländern zum Thema "Europa" den Ton angeben.

Danach ging es mit so viel Verspätung weiter zu "We are Europe" (dem hier) dass ich gleich nach Ankunft ans Mikro durfte bzw. musste (spontane Reden muss ich noch üben...) bevor wir ein paar Straßen weiter die nächste Demo für ein freies Weißrußland vom Seitenrand unterstützten. Ein vollgepackter Tag mit vielen guten Gesprächen und endlich auch einer Nacht in einem Hotel.

Bratislava, Slovakei 🇸🇰

Zusammen mit Fabian, der auch in Warschau vorbeischaute, sind wir am nächsten Morgen weiter nach Bratislava. Das Timing war so kurz vor der General Assembly im Juni nicht optimal, so dass wir es nicht schafften, dass Team vor Ort zu treffen und nach einem kurzen Stadtbummel auch noch am falschen Bahnhof vergeblich auf den Zug nach Wien gewartet haben. Unser "zweitbester" Bratislava Besuch.

Wien, Österreich 🇦🇹

Letzte Etappe meiner Warmup Tour war Wien. Zusammen mit Volt Österreich haben wir viel Zeit verbracht, Speaker für ein Panel zu rekrutieren und ich war superhappy, dass wir den Autor Robert Menasse ("die Hauptstadt") sowie die Politik- und Demokratiewissenschaflterin Tamara Ehs als Sprecher neben mir willkommen heißen konnten. Thema des Abends: sind Parteien der Mitte mittelmäßig.

Das Panel ging wesentlich länger als geplant und egal aus welchem Blickwinkel wir das Thema betrachtet haben, am Ende waren wir meistens bei der Verantwortung nationaler Parteien, sich innerhalb und für Europa zu engagieren - und deren Unvermögen bzw Unwillen.

Mir gefiel auch Robert Menasse's Kritik an den "Vereinigten Staaten von Europa". Amerika verkörpert das alte Europa, dass sich Land nimmt, die heimische Bevölkerung auslöscht und Kriege zur Vereinigung führt, während das Europa von heute und morgen Fläche durch Länder gewinnt, die Europa beitreten wollen und ein Europa ist, das Kulturen wertschätzt und fördert und das Vereinigung über Kooperation und Integration sucht. Europa steht für eine andere Idee als die Vereinigten Staaten und nicht nur wegen Trump sollten wir uns bemühen, einen würdigeren Namen zu finden.

Wir haben bis in die Morgenstunden diskutiert. Am Ende über "Neutralität" und den Unwillen von 60% der Bevölkerung Österreichs, einem Nachbarstaat im Ernstfall beizustehen. Österreich ist nicht die Schweiz und wir sind mit der Idee auseinander gegangen, warum das Land nicht "Neutralität" auf EU Ebene mit definiert. Die Europäische Union sollte weltpolitisch eigenständig sein. Ein europäisch denkendes Österreich könnte hier eine wichtige Rolle spielen. Nur so als Idee...

Vollgepackt mit Eindrücken, ging es am nächsten Morgen zurück nach Ljubljana und ich freue mich schon auf die Rest meiner Tour und die zweite Etappe durch Zypern, Rumänien, Bulgarien, Griechenland und Albanien. Mehr hierüber im nächsten Teil.

Bis dahin, lila Grüße 💜

Sven