Wenn Deutschland Eurobonds zustimmt, kann Dänemark eine Europäische Armee ermöglichen

Europäische Armee? Zeit wird's
Europäische Armee? Zeit wird's

Blog post, 05/01/2025, von Sven Franck (en français, in english) -

TL;DR – Nach dem Stakkato gefügiger Stellungnahmen von EU- und nationalen Führungsspitzen zu Venezuela (Lob an Spaniens Pedro Sánchez, der den Mund aufgemacht hat) richtet Trump seinen Blick nun fest auf Grönland. Dänemark hat vor Monaten militärische Unterstützung durch die EU und die Mitgliedstaaten abgelehnt. Es ist Zeit, diese Entscheidung zu überdenken.

Den Einsatz erhöhen

Die Entführung des venezolanischen Staatschefs Maduro war eine chirurgische Operation. Einen Präsidenten entmachten, ankündigen, das Land zu führen, und Venezuelas Ölreserven auszubeuten. Keine Opfer, die Welt eingeschüchtert, Tiptop im Fernsehen. Was sollte man daran nicht mögen? Kann aber auch anders laufen, wenn bspw. US Bodentruppen notwendig werden. Ein Land mit 30 Millionen Einwohnern zu besetzen, die nicht gerade begeistert davon sind, ist nicht ideal, wenn man nur auf schnelle Deals und Likes auf Truth Social aus ist. Würde Trump einen militärischen Konflikt mit Opfern und seinen Ruf zu Hause riskieren – oder sind der Einsatz dafür zu hoch?

Grönland schaut ander aus: US-Luftwaffenstützpunkt, 50 000 Einwohner, nahezu kein Militär. Technisch gesehen, setzt man eine Flagge in den Boden und erklärt Grönland zum 51. Bundesstaat. Wen kümmern NATO und internationale Ordnung. Trump würde wieder großartig auf Fox News aussehen, während die politischen Führungen Dänemarks und der EU-Mitgliedstaaten erneut „die Lage aufmerksam beobachten“.

Leicht gesagt für den lettischen Präsidenten, dass Dänemark schon alleine mit den USA klarkommen werde. Dänemark könnte dasselbe zu Lettland antworten, wenn Putin anklopft. Die Frage ist: Kann Europa das Risiko beider Szenarien verringern, indem es den Einsatz erhöht?

Eurobonds und EU-Militär

Covid brachte Deutschland dazu, zeitlich begrenzte „Eurobonds“ zu akzeptieren, und im EU-Rat zur Finanzierung der Ukraine entschied sich Deutschland erneut für gemeinsame EU-Schulden statt für die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte. Die Lage ist ernst genug, um denselben Weg auch beim Thema EU-Militär vorzuschlagen.

Die EU verfügt sogar bereits über die Rapid Deployment Capacity (RDC, ehemals EU-Battlegroup genannt). Erfüllt alle Kriterien, da schnell irgendwo einsetzbar zur Friedenssicherung, Stabilität und Vorbereitung größerer Einsätze konzipiert. Ein Kontingent von 5000 Mann (und Frau) ist seit bald 20 Jahren stets einsatzbereit. Worauf warten wir?

Man stelle sich vor, der Europäische Rat beschließt den Einsatz der RDC in Grönland (ja, Einstimmigkeit – nicht nur Dänemark müsste zustimmen). Bonus: Die dänische Regierungschefin nimmt Macrons Angebot an, die maritime Sicherheit auf der nördlichen Route zu stärken – einem der vorgeschobenen Gründe Trumps für die Annexion Grönlands.

Wie bei den Eurobonds ist es ein "leap of faith" unserer nationalen Führungsspitzen: Ein kleiner Schritt hin zu einem geeinteren Europa bedeutet für Trump ein erheblich höheres Risiko eines offenen Konflikts. Angesichts seiner angekündigten Besetzung Grönlands innerhalb von 20 Tagen ist es höchste Zeit, dass unsere nationalen Staatsoberhäupter mehr Europa wagen. #jumpstartEU.