Rede zur Lage der Europäischen Union: Schluss mit Schönreden

LinkedIn blog post, 20/08/2025, von Sven Franck (en français, in english)

TL;DR – Alles ist gesagt über den Gipfel im Weißen Haus, aber mit der unbekannten Halbwertszeit von Trump's Deals können wir ebenso gut schon September und die kommende #SOTEU ins Auge fassen - die jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union. Wenn nach dem NATO-Gipfel, dem US-EU-Handelsabkommen und dem vergangenen Wochenende eines klar ist, dann dass die EU dringend eine Runde Selbstreflexion braucht und idealerweise ebenso ernsthafte Reformen ankündigen sollte.

The show must NOT go on

Ich bin ehrlich gesagt nicht heiß auf eine weitere SOTEU Dampfplauderei, Marketing-Blabla und Milliardensummen. Ich will Konkretes: wie die Kacke ist am Dampfen und Europa war nicht vorbereitet. Weil jahrzehntelang keine nationale Regierung bereit war, mehr Macht an die Europäische Union abzugeben. Niemand spricht von Föderalismus. Niemand spricht von Subsidiarität. Einstimmigkeit ist die Ausrede und alle kicken „the can down the road“. Eine road, die plötzlich zu Ende ist. Can I kick it? No you can’t.

Die EU-Kommission spielt mit, weil ihre Präsidentin vom Council eingesetzt wurde und nicht aus dem Parlament kommt. Eine Kommissionspräsidentin, die durch die Mitgliedstaaten bestimmt wird, wird niemals deren Rolle in Frage stellen und den desolaten Zustand der Europäischen Union bemängeln. Sie bleibt eine Art Marionette an 27 Fäden, die den Status quo mit Schichtenweise Bürokratie verwaltet.

„Verwalten“ ist auch einer meiner Kritikpunkte. Du bist „Präsidentin“ der Europäischen Union. Die Welt brennt. Deine Hosen fangen Feuer und Du hälst eine SOTEU-Rede über bevorstehende Regulierung, machst vage Versprechen und dass nächstes Jahr widmen wir dem ... Fisch. Egal welches Thema: Ukraine, Verteidigung, Außenpolitik, Erweiterung, Einstimmigkeit. Wir sind an einem Punkt, an dem wir ernsthaft über Vertragsreformen reden müssen. Nicht über Fisch.

Bitte, einmal zur Primetime

Um Bewußtsein für Vertragsreformen aufzubauen, braucht es eine große Bühne. Ich meckere schon lange, dass Präsidenten die Bürger rund um die Abendnachrichten adressieren. Außer die Präsidentin der Europäischen Kommission, die um 9 Uhr morgens spricht. Warum? Niemand schaut zu. Niemand interessiert es.

Stellen Sie sich Ursula von der Leyen um 20:00 Uhr im europäischen Fernsehen vor. Nicht, um das Jahr des Fisch zu verkünden, sondern um zu sagen, dass die EU dringend Reformen braucht und dass sie auf dem Rückweg aus Washington die „Koalition der Willigen“ auch in dieser Hinsicht überzeugen konnte, willig zu seine.

Zurück in Brüssel kletterte sie auf den Dachboden des Berlaymont und holte den #COFE-Bericht (Konferenz zur Zukunft Europas – falls Sie es vergessen haben) unter einem Stapel von Draghi-Berichten hervor. Sie kündigt Vertragsreformen an und erklärt, dass sie gemeinsam mit Parlament und Council das kommende Jahr damit verbringen wird, auszuarbeiten, wie die EU ein geopolitischer Akteur werden kann – unabhängiger von anderen Blöcken und von nationalen Regierungen, während sie paral Mitgliedstaaten von der Notwendigkeit überzeugt und einen Plan B vorzubereitet.

Das erwarte ich mir von der nächsten SOTEU-Rede und von einer echten europäischen Präsidentin. Arbeiten wir dran auf: #jumpstartEU