Rave, rave into the dying of the light?
LinkedIn blog post, 25/11/2025, von Sven Franck (en français, in english)
TL;DR – Ich habe gerade Jürgen Habermas bitteres Résumé gelesen, nach dem "die weitere politische Integration, zumindest im Kern der Europäischen Union, für unser Überleben noch nie so lebensnotwendig war wie heute. Und noch nie so unwahrscheinlich." Auch wenn ich zustimme, dass wir vielleicht den Anfang vom Ende der Europäischen Union erleben, stehe ich auf der Seite von Dylan Thomas: to not go gentle into that good night.
Europa zerstören - per Omnibus
Die letzten Wochen waren aufschlussreich: "Omnibus" ist derzeit in aller Munde – nicht weil nachhaltige Mobilität, sondern weil diese Sammelgesetze als Feigenblatt für Entbürokratisierung herhalten hinter dem umfassende Deregulierung durchgedrückt wird. Entbürokratisierung würde Europa wettbewerbsfähiger machen, Dereguliering droht unsere Stärken und damit unsere Wirtschaft auszulöschen. Wer diktiert die Agenda? Die USA und all die, die EU schwächen wollen.
Der neueste willige Helfer: die EVP und Ursula von der Leyen. Nicht mehr den demokratischen Fraktionen im Parlament verpflichtet, die ihr eine zweite Amtszeit anvertraut haben, brechen die Konservativen stattdessen den "Cordon sanitaire" und haben gemeinsam mit antidemokratischen und antieuropäischen Kräften den Green Deal zerstört. Was kommt als Nächstes? Der digitale Omnibus: „Entbürokratisierung“ – etwa das Entfernen von Cookie-Bannern – als Tarnung für Deregulierung und den Abbau von Datenschutz. Unsere Chats, Unsere Bewegungen im Digitalen und in der Realität, unsere DNA – verkauft und ausgewertet von Palantir KI. Was könnte da schon schiefgehen? Und wichtiger noch - wann sagen wir endlich: Es reicht!
Rage against the machine
Ich komme gerade von der Volt Europa Generalversammlung in Frankfurt zurück. Es war ein großartiges Wochenende, aber wie der Titel schon andeutet, haben die meisten von uns in unserer lila Blase – mich eingeschlossen – ein paar Tage lang vor allem ge-raved: über Europa und auf der Tanzfläche. Was mir gefehlt hat, war "Rage", die Wut. Klar, Volt setzt sich für ein geeintes und föderales Europa, eine europäische Armee und Reformen ein. Aber das tun auch Mario Draghi, Enrico Letta und viele andere vom Spielfeldrand – wo man zwar cheeren oder buhen kann, aber auch nicht viel mehr.
Denn die Kommission kümmert es wenig. Sie versucht sogar, das Europäische Parlament – wohlgemerkt das einzige demokratisch gewählte Organ der EU-Institutionen – seiner ohnehin begrenzten Einflussmöglichkeiten zu berauben. Alle sind sich einig, was das europäische Projekt braucht (kleiner Hinweis: einen #jumpstart). Die Frage ist: wie kommen wir dorthin?
Die Kommission und ihre nationalistische Agenda nicht herauszufordern, könnte sich als weiterer Nagel im Sarg der Europäischen Union erweisen. Es braucht eine echte Opposition gegen das antieuropäische Agieren der Kommission. Auf europäischer Ebene. Nicht nur im Parlament. Nicht nur vom Spielfeldrand. Die Wähler müssen verstehen, dass sie immer noch (!) eine Wahl haben und dass diese Kommission jede Chance auf europäische Relevanz und Wohlstand in dieser sich verändernden Welt zerstört. Sie sollten wütend sein. Do not go gentle into that good night. Time to work.