Kann das deutsch-franzöische Tandem weiter den europäischen Integrationsprozess anführen?

Blog post, 03/01/2025, von Sven Franck (en français, in english) -

TL;DR – Die beiden Motoren des europäischen Projekts stehen am Scheideweg: die europäische Integration kann ein Rezept gegen den erstarkenden Rechtsextremismus im eigenen Land sowie gegen die Bedrohungen durch Putin und Trump sein. Doch ein stärkeres Europa würde bedeuten, dass Frankreich und Deutschland einen Schritt zurücktreten müssten. Warum sollten sie das tun?

Die Politik hinkt der öffentlichen Meinung hinterher

Die Bevölkerung hat die Dringlichkeit längst erkannt. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass in den meisten Mitgliedstaaten eine europäische Armee nationalen Streitkräften und sogar den NATO-Truppen vorgezogen wird. Die Menschen wollen Integration und Zusammenarbeit, doch die deutsch-französische Realität sieht anders aus: Gibt es politischen Willen - wie beim Future Combat Air System (FCAS/SCAF), streiten sich die Industriepartner um die Führungsrolle. Meistens fehlt aber schon der politische Wille zu mehr Europa, etwa beim Versprechen die NATO-Verteidigungsausgaben auf 5 % zu erhöhen oder bei den 100 Milliarden Euro, die Deutschland in die Verteidigung investieren will - die Mittel fließen nicht etwa in eine europäische Armee, sondern auf nationaler Ebene und beschleunigen so eine weitere Renationalisierung des europäischen Projekts.

Kann sich jemand ernsthaft die USA als geopolitische Macht mit 50 Armeen, 50 Außenpolitiken und 50 Verteidigungsministerien vorstellen? Genau das aber bevorzugen nationale Regierungen in Europa. Schlimmer noch: Wir bewaffnen akutell nicht Europa, sondern die einzelnen Mitgliedsstaaten, in denen häufig nationalistische Parteien kurz vor entscheidenden Mehrheiten stehen. Was, wenn sich die USA in naher Zukunft aus Europa zurückziehen und einen von rechtextremen Regierungen geführten, bis an die Zähne bewaffneten Kontinent zurücklassen, der nur noch auf dem Papier eine Union ist? Ein solches Szenario haben wir schon erlebt. Zweimal.

Eine europäische „Origami-Armee“?

Während Frankreich und Deutschland also bequem von einem „stärkeren Europa“ sprechen können, ist die Lage in kleineren Mitgliedstaaten eine andere: Slowenien, Lettland, Estland oder auch Irland verfügen jeweils nur über rund 7 000 aktive Soldatinnen und Soldaten - bei Weitem nicht genug, um sich sicher zu fühlen.

Es gibt 20 Mitgliedstaaten im Euroraum und 23 im Schengen-Raum: Man muss nicht alles mit 27 machen. Wie bei einem Origami könnten kleinere Mitgliedstaaten die ersten „Faltungen“ schaffen und die Konturen einer zukünftigen größeren Struktur entwerfen - gemeinsame technologische Plattformen, gemeinsame Beschaffung, eine robuste Befehlskette und warum nicht Erasmus im Wehrdienst. Mit einem funktionierenden Kern könnten weitere Mitgliedstaaten überzeugt werden, sich anzuschließen: die Benelux-Staaten, Spanien und Portugal, vielleicht sogar die skandinavischen Länder.

Denn ob militärische Integration oder eine allgemeine Föderalisierung der Europäischen Union: Nirgends steht geschrieben, dass es immer die großen Mitgliedstaaten sein müssen, die das nächste Kapitel des europäischen Projekts definieren. Wenn Frankreich und Deutschland zögern, ist es vielleicht an der Zeit, dass kleinere Mitgliedstaaten vorangehen. Wer traut sich einen #jumpstartEU?