Europäischer Groundhog Day: Werden wir jemals aufwachen?

LinkedIn blog post, 21/09/2025, von Sven Franck (en français, in english)

Ob man nun Europa-Aficionado ist oder zum Großteil der Bevölkerung gehört, die meint, dass ein "Mehr Europa" aktuell irgendwie gerechtfertigt ist - man kommt nicht umhin, sich wie in einem europäischen Groundhog day zu fühlen.

Jedes Jahr Mitte September um 9:00 Uhr weckt uns die Kommissionspräsidentin mit SOTEU - der Rede zur Lage der Europäischen Union. Eine stärkere EU wird beschworen, gemeinsame Verteidigung gepredigt und europäische Vertragsreformen angeteased. Ein wenig später veröffentlicht Mario Draghi einen Bericht oder einen Appel, in dem er bittet, all dies so schnell wie möglich umzusetzen. Danach, "the 💩 hits the fan" - buchstäblich. Und die Kommission operiert mit Pressemeldungen. Je nach Iteration gibt es noch eine existenzielle Krise, wie Covid oder das EU–US-Handelsabkommen. Doch mehr Europa entsteht dabei nie wirklich, und plötzlich ist wieder Mitte September, 9:00 Uhr, und alles beginnt von vorn.

Das Gefangenendilemma der EU

Sind wir einfach ehrlich: Die Mitgliedstaaten haben keine Lust auf weniger Relevanz, mehr Subsidiarität und das "F-Wort": Föderalismus. Sie nehmen die Kommissionspräsidentin gerne mit, wenn sie Außenpolitik machen, und die Einstimmigkeit im EU-Rat bleibt die Standardausrede, um den Status quo zu bewahren. Während Trump 4D-Schach spielt, sind die europäischen Staats- und Regierungschefs nicht in der Lage, ein 27-köpfiges Gefangenendilemma zu lösen – und häufen so Verluste für die Bürger an, weil sie nicht bereit sind, wirklich zu kooperieren.

Das Problem ist aber auch: Eine richtige europäische Demokratie hat es noch nie gegeben. Es gibt keinen Bauplan und keine Blaupause. Nur Dinge, die auf dem Papier sexy klingen. Wie transnationale Listen - als ob ein Kandidat aus Zypern irgendeinen Wähler am Polarkreis in Finnland so einfach begeistern würde. Gleiches gilt für die Idee der "United States of Europe": Wir können die USA nicht einfach kopieren. Kentucky ist nicht Frankreich. Nach teils Jahrhunderten werden die EU-Mitgliedstaaten nicht plötzlich auf: "Wir sind Europa." einstimmen. Es scheint so unvorstellbar, dass niemand an der Macht auch nur den Versuch zu wagen scheint.

If you build it, they will come (zum Abkupfern)

Für mich ist Volt Europa schon immer eine Mini-EU. Wir haben große und kleine Chapter mit diametral unterschiedlichen Meinungen. Ein European Board (quasi die Kommission) und ein Organ zur Konfliktlösung (quasi unser EuGH). Wir haben kein Parlament (lange Geschichte), aber einen Council. Unserer heißt Country Council. Und es gibt nur einen.

Wir haben noch ein gutes Stück Weg vor uns, um unsere eigene interne europäische Demokratie mit Leben zu füllen. Mir gefällt die Idee, auf etwas hinzuarbeiten, das der Europäischen Union ähnelt, die wir in unserem Programm vorschlagen. Practice what you preach. Apropos: Wir suchen immer nach Best Practices. Für eine Europäische Demokratie sollte Volt Europa selbst den Best Practice liefern.

Intern wäre das eine verkleinerte Version der EU, die lernt, mit 27+ Ländern zu funktionieren. Schnelle Entscheidungen, Konsens, Abstimmungen – und die Prozesse dorthin. So können wir der EU Kommission und den Staats- und Regierungschefs ein funktionierendes Beispiel liefern. Vielleicht sogar ein Hebel, der uns aus dem europäischen Groundhog Day aufweckt. Ein Versuch ist es wert. Mit #jumpstartEU.