Warum eine Stimme aus Überzeugung eine nützliche Stimme ist

Blog, 07/06/2024, by Sven Franck

Als ich Anfang der Woche Flugblätter verteilte, traf ich einen der älteren Mitglieder der lokalen Grünen. Er war überrascht, mich immer noch mit einem Stapel Volt-Flyer herumrennen zu sehen, und sagte: „Geh nach Hause, das lohnt sich nicht.“ Ich zögerte einen Moment und machte dann weiter, weil ich mein Quartier bis zum Ende der Woche flyern wollte und noch etwa fünftausend Flyer zu verteilen hatte. Wenn es sich nicht lohnt, warum überhaupt kandidieren?

Insgesamt treten 38 Listen bei diesen Europawahlen in Frankreich an. Den Umfragen zufolge haben nur sechs eine echte Chance, die notwendige 5%-Hürde zu überschreiten, um Abgeordnete zu bekommen. Noch schlimmer ist, dass die restlichen 32 Listen unter 3% der Stimmen liegen, was bedeutet, dass ihre Wahlkampfausgaben nicht erstattet werden. Viele dieser Parteien werden ihre Wahlkampfbudgets mit Verlusten von mehreren Millionen Euro abschließen. Trotzdem treten diese Gruppen an, organisieren Meeting, beschweren sich über unfaire Medienberichterstattung und setzen unermüdlich ihre Programme und Ideen durch. Man könnte tatsächlich sagen, dass „es sich nicht lohnt“. Und doch sind mehr Listen denn je im Wahlkampf.

Der Grund ist einfach: Ihre Kandidaten glauben an ihre Ideen und Projekte, so wie ich. Sie sehen, dass diese Ideen heute in der politischen Landschaft fehlen und, mehr als oft, dringend benötigt werden. Ob es sich um Tierrechte, digitale Rechte oder ein föderales Europa handelt, wie wir es bei Volt fordern, wir brauchen politische Erneuerung, und wir kämpfen alle bis zum letzten Moment um jede Stimme.

Den Status quo herausfordern

Während ich sehe, wie die anderen nationalen Chapter von Volt Europa Fortschritte machen und Abgeordnete ins Europaparlament wählen, könnte ich auch einfach das Handtuch werfen und erklären, dass die Bedingungen in Frankreich zu schwierig sind. Dennoch treten wir mit Volt innerhalb der Koalition Europe Territoires Écologie an. Als erster Kandidat von Volt auf der Liste stehe ich auf dem siebten Platz: Ich könnte also sagen, dass ich nie gewählt werde und warum ich mir Mühe geben soll, und dennoch führe ich unermüdlich Wahlkampf, um unsere Liste voranzubringen und Volt bekannt zu machen.

Warum? Weil, wenn wir uns nur nach dem Nützlichen richten, sich die Dinge nie ändern werden. Wenn wir den Status quo und die Entscheidungen, die er uns aufzwingt, akzeptieren, warum protestieren wir dann und gehen auf die Straße? Der Wandel kommt nicht von der Akzeptanz, dass es keine anderen Optionen gibt, sondern von der Bereitschaft, aufzustehen und sich zu engagieren, damit diese Optionen gehört werden.

An diesem Wochenende tritt Volt Europa in fünfzehn Ländern an. Die Niederlande haben bereits gewählt: Laut den Exit Polls liegen wir nahe 5%, was Volt Nederland mindestens einen Europaabgeordneten garantiert, möglicherweise einen zweiten, wenn sich die Trends in den offiziellen Ergebnissen am Sonntag bestätigen. Volt Deutschland liegt bei 3% in den Umfragen und wird hoffentlich am Sonntag mehrere Abgeordnete bekommen. Bei den letzten Europawahlen im Jahr 2019 waren beide Außenseiter: Vor fünf Jahren hatte Volt Deutschland Glück, und Volt Niederlande verpasste knapp das Europaparlament, aber beide haben weiter für unsere gemeinsamen Ziele gearbeitet und können heute mit den etablierten Parteien konkurrieren.

Der Wandel geschieht nicht über Nacht. Es braucht Geduld, Ausdauer und ein bisschen Glück. Frankreich wird wahrscheinlich 40% der Abgeordneten der extremen Rechten ins Europaparlament entsenden – ein Beweis, wenn immer noch nötig, für die Unfähigkeit der etablierten Parteien, auf die Extremisten zu reagieren. Ja, eine nützliche Wahl ist eine Wahl, um diese Parteien weiterhin zu unterstützen und den Status quo zu akzeptieren. Dann könnten wir auch einfach akzeptieren, dass Marine Le Pen und Jordan Bardella unsere nächste Präsidentin und unser nächster Premierminister werden, weil man angesichts von 40% sagen könnte: „Es lohnt sich nicht, zu kämpfen.“

Eine nützliche Wahl aus Überzeugung

Frankreich ist weltweit als das Land bekannt, das für seine Freiheit gekämpft hat. Und da es der Jahrestag des D-Day ist, sollte daran erinnert werden, dass die ganze Welt auch hier in Frankreich für die Freiheit gekämpft hat. Das Frankreich der Vergangenheit hat den Status quo nicht akzeptiert. Das Frankreich von heute sollte ihn auch nicht akzeptieren. Wenn wir einen politischen Wandel wollen, brauchen wir neue Parteien und ein neues Gleichgewicht in unserer politischen Landschaft.

Wenn Sie sich als links auf dem politischen Spektrum betrachten, bedeuten die mehr als 65% der Wähler, die für die Rechte und die extreme Rechte stimmen, dass für einen Wandel im Jahr 2027 rund 20% dieser Wähler überzeugen, die Seite zu wechseln. Es wird schwer, sich einem Kandidaten der Grünen oder der Sozialdemokraten im Schatten von La France Insoumise vorzustellen, der 20% Wechselwähler rekrutiert. Ein Wandel muss über die Mitte-Links erfolgen. Eine nützliche Wahl ist nicht, Raphaël Glucksmann ein paar Stimmen mehr zu geben, sondern sicherzustellen, dass die Liste Europe Territoires Écologie unter der Führung von Guillaume Lacroix auch durchkommt, da diese Liste die Mitte-Links Formation aufbaut, die Wähler über die Grenzen hinweg anziehen kann.

Ein Wandel bedeutet auch, Europa in Frankreich auf die Karte zu setzen. Volt ist eine paneuropäische Partei, die in allen Mitgliedsstaaten dasselbe gemeinsame Programm vorstellt. Nach diesem Wochenende werden wir wahrscheinlich die einzige Bewegung sein, die Europaabgeordnete in mehreren Ländern wählt. Wir haben Abgeordnete in Zypern, Bulgarien und den Niederlanden und Hunderte von lokalen Vertretern in ganz Europa. Wir verkörpern Europa und wollen das europäische Projekt voranbringen. Eine Wahl aus Überzeugung für Europa ist eine Wahl für eine paneuropäische Vision statt einer nationalen Agenda für die EU. Eine Wahl aus Überzeugung ist daher auch eine Wahl für die Liste Europe Territoires Écologie, zu der Volt gehört.

Als Spitzenkandidat für Volt, auf dem siebten Platz unserer Koalitionsliste, werde ich dafür sorgen, dass Europa in den nächsten fünf Jahren in Frankreich bekannter wird. Ich werde das “bisschen Glück” brauchen, um dies zu erreichen, und ich zähle auf Ihre Unterstützung.

Diesen Sonntag werde ich für Europe Territoires Écologie stimmen: weil dies die einzige Chance für die Linke ist, 2027 eine Mehrheit zu bilden, und weil Volt Frankreich Teil dieser Liste ist.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.